Frage 3 von 300Politik und Demokratie
Deutschland ist ein Rechtsstaat. Was ist damit gemeint?
- Alle Einwohnerinnen/Einwohner und der Staat müssen sich an die Gesetze halten.Richtig
- Der Staat muss sich nicht an die Gesetze halten.
- Nur Deutsche müssen die Gesetze befolgen.
- Die Gerichte machen die Gesetze.
Richtige Antwort: Alle Einwohnerinnen/Einwohner und der Staat müssen sich an die Gesetze halten.
Erklärung
Im Rechtsstaat gilt: Niemand steht über dem Gesetz – weder die Bürgerinnen und Bürger noch der Staat selbst (Artikel 20 Grundgesetz). Gesetze macht das Parlament, die Gerichte wenden sie an und kontrollieren, ob sich auch Behörden daran halten.